Es ist mittlerweile eher Glück, wenn in diesem Justizsystem noch Recht gesprochen wird. Ein solcher Glücksfall war unser Eilantrag beim Landgericht Köln gegen t-online. Die Falschbehauptungen, die t-online (sowie FAZ, WELT und Focus) über unsere Friedensprozession am Karfreitag 2025 in Dresden verbreitet hatte, waren dermaßen offensichtlich und dreist, dass den Richtern gar keine andere Wahl blieb. Das Landgericht Köln hat diese Woche t-online unter Androhung eines Bußgeldes von bis zu 250.000 € verboten, weiterhin 2 von 3 beantragten Falschbehauptungen zu verbreiten.
Bereits am 26.04.2025 hatten wir deswegen t-online abgemahnt, worauf deren Chefredakteur jedoch nicht reagierte. Deshalb mussten wir die Untersagung gerichtlich beantragen. Und bekamen in 2 von 3 Fällen recht. Erst nach dem Beschluss des Landgerichts änderte t-online seine Artikel über unsere Friedensprozession entsprechend ab – teilweise sogar still und heimlich (ohne Änderungshinweis).
